Alternative für Deutschland – Lügen und Fakten

Die Alternative für Deutschland (AfD)
Es gibt so viele Vorwürfe, die der Alternative für Deutschland von Parteigegner und den Medien gemacht werden, das ich sie nicht mehr zählen kann. Als die AfD 2013 gegründet wurde, nahm ich sie nicht einmal wahr. Diese neue Partei war für mich unbedeutend. Auch das Wahlprogramm und der Parteileitsatz war für mich auf den ersten Blick zu stark an der CDU angelehnt. Es ähnelte sich in vielen Punkten sehr. Positiv war für mich jedoch der kritische Blick der AfD zur EU, da mir der Einfluss der EU in unserem Land überhaupt nicht zusagte. Erst 2015 jedoch, als eine Welle von Flüchtenden unsere Landesgrenzen überquerten, begann bei uns eine intensive, familiäre Diskussion über die deutsche Politik.

Mein Vater sagte : „Ich weis gar nicht, was ich 2017 wählen soll. CDU, SPD, Linke und Grüne sind für mich nicht mehr wählbar, daher überlege ich, mal die FDP oder die AfD zu wählen“. Die AfD verwarf er eine Woche darauf, da ihm das Wahlprogramm zu „schwammig“ war. Er war der Meinung, dass das Wahlprogramm zu viel Interpretation zulässt. In welcher Hinsicht er die Interpretation sah, nannte er nicht. Es war jedoch der Anlass, mich näher mit der AfD zu befassen.

Als erstes las ich im Internet alle möglichen Informationen über die AfD. Gründung 2013, Kritisch gegenüber der Europäischen Union, rechtspopulistisch & rechtsextrem, Rassisten, Homophob, antidemokratisch und weitere negativen Beschreibungen. Da ich jedoch selbst schon oft erleben musste, wie ungenau die Medien und Gegner einer Partei sein können, befasste ich mich direkt mit der AfD und besuchte als erstes einen Bürgerdialog. Ich war zuerst recht verwundert, da die 3 Security der AfD an der Eingangstür offensichtlich aus Afrika stammten. Im Bürgerdialog erwischte ich einen Vertreter der AfD Köln und konfrontierte ihn mit den Vorwürfen.

„Rassismus ?“, lachte mein Gesprächspartner und riet mir, im Internet nach einem AfD Politiker Namens Achille Demagbo zu suchen. Er merkte an, das ich sowas nicht in der Tagesschau zu sehen bekomme. Und er hatte recht.

Achille Demagbo, geboren in Benin (Westafrika), ist Mitglied der AfD Berlin und Mitarbeiter der AfD Bundestagsfraktion. Davor war er Gründungsmitglied und Vorsitzender des AfD-Kreisverband Kiel und Mitglied im Landesvorstand der AfD Schleswig-Holstein. In die AfD trat er 2013 ein und ist seitdem in der Partei politisch aktiv.


Ich war etwas verwundert, denn wie kann eine Partei rassistisch sein und gleichzeitig nicht-deutsche Mitglieder haben, die sogar für die Partei aktiv sind ? Das gab mir natürlich Anlass, weiter zu graben. Ich besuchte einen Infostand der AfD bei uns in der Stadt. Ein paar Parteigegner versammelten sich um den Stand, bezeichneten die Mitglieder der AfD als Nazis und braune Scheiße. Einer der Mitglieder, der dort an dem Infostand arbeitete, war nach dem Akzent zu urteilen aus Polen oder Russland. Im Nachhinein lag ich mit Russland richtig. Auch hier bekam ich den Tip, mal nach den Russlanddeutschen für die AfD und der JAfD (Juden für die AfD) im Internet zu suchen. Und tatsächlich, es gab ganze Gruppierungen innerhalb der AfD, die diesen Vorwürfen des Rassismus entgegen traten. In den folgenden Monaten lernte ich eine Menge Menschen kennen, die einen Migrationshintergrund haben und dennoch Mitglied der AfD sind. Am meisten wunderte mich jedoch ein Mitglied aus Köln, den ich auf dem Sommerfest der Partei in Frechen kennen lernte, denn er ist gebürtig aus der Türkei. Mir wurde klar, das diese Rassismusvorwürfe nur Munition in einer politischen Schlammschlacht waren, geführt von den Parteien CDU, CSU, SPD, Linke und vor allem Grüne.

Aber wie steht es um die Homophobie in der Alternative für Deutschland ? Denn schließlich leben wir in einer aufgeklärten Gesellschaft, in der eigentlich jeder verstanden haben sollte, dass man nicht das Geschlecht, sondern den Menschen liebt. Schnell wurde ich auf Frau Dr. Alice Weidel aufmerksam, die offen homosexuell ist und mit ihrer Lebenspartnerin zusammen lebt. Die Co-Vorsitzende der AfD Bundestagsfraktion ist homosexuell, aber die Partei soll homophob sein ? Ok, einer ist keiner, wie man so schön sagt. Ich stieß recht schnell auf die AHO (Alternative Homosexuelle), die auch eine Gruppierung innerhalb der AfD ist. Da ist eine ganze homosexuelle Gruppe von Mitgliedern der AfD, und die Partei soll dennoch homophob sein ? Passt absolut nicht zusammen. Also auch wieder nur Munition für die politische Schlammschlacht.

Wie kommt es also zu den ganzen Vorwürfen ? Erstmal sollte man bei den Wahlergebnissen und dem Einzug in den Bundestag berücksichtigen, dass durch den Aufstieg der AfD andere Parteien eine erhebliche Anzahl an Wähler eingebüßt haben. Und nicht nur im Bundestag, sondern auch in den einzelnen Bundesländern hat die AfD gepunktet und ist somit in die Landtage eingezogen. Da die Anzahl der Abgeordneten, also die Sitze einer Partei, an der Anzahl der Wählerstimmen gerechnet wird, verlieren CDU, CSU, SPD, Linke und Grüne Sitze an die AfD. Aber damit ist es natürlich nicht getan, denn umso mehr Menschen die AfD wählen, umso geringer wird der Einfluss, die Macht und das Geld für die anderen. Und die Geschichte hat oft genug gezeigt, das einflussreiche Menschen ihre Macht und ihre Einnahmequellen mit allen Mitteln verteidigen.

Warum ziehen die Medien bei dieser Schlammschlacht mit ? TV Sender wie ARD, ZDF, WDR sind sowieso Staatssender, die per GEZ finanziert werden. Einige Verlage und Zeitungen gehören über Umwege zur DDVG (Deutsche Druck und Verlagsgesellschaft), der ein Unternehmensbereich der SPD ist. (Bild 1, Bild 2) Wie weit die Parteien allgemein an Verlagshäusern und Zeitungen beteiligt sind, wurde vom Bundestag HIER veröffentlicht (PDF Download). Aber auf die Medien gehe ich später genauer ein.

Der rechtsnationale Flügel
Natürlich gibt es auch einen schwarzen Schatten in der AfD. Ähnlich wie bei dem radikalökologischen linken Flügel der Grünen, gibt es auch den völkisch-nationalen rechten Flügel in der AfD. Björn Höcke und Andre Poggenburg gründeten den Flügel innerhalb der AfD, später wurde Björn Höcke alleiniger Vorsitzender durch den Austritt Poggenburgs aus der AfD. Der Flügel ist in den letzten 4 Jahren häufig durch eher fragwürdige Kommentare aufgefallen und wurde im Januar 2019 vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall für rechtsextremistische Bestrebungen eingestuft. Die Begründung dazu lag auf recht fragwürdigen Aussagen von Höcke. So forderte er im Januar 2017 in seiner Rede in Dresden die „erinnerungspolitische Wende um 180 Grad“, die für die Presse natürlich breitflächig interpretierbar war. Auch Aussagen Höckes in Interviews, in dem er z.B. Hitler verharmloste, gaben der Presse natürlich Zündstoff. Aber nicht nur Höcke, sondern eine Handvoll Politiker fielen durch Aussagen und Fehlverhalten auf. Jedoch waren nicht alle Aussagen wirklich Fehlverhalten, denn oftmals war es auch die Interpretation von Presse und Parteigegnern. Ein gutes Beispiel war die Rede von Dr. A. Gauland, in der er die NS Zeit als „Vogelschiss“ bezeichnete. Die Rede kann auf Youtube angesehen werden. Die Presse drehte Dr. Gaulands Aussagen über die NS Zeit vollständig in die rechtsextreme Ecke und diente natürlich sofort als Munition für Parteigegner. Wenn wir die Rede aber vollständig deuten, fällt schnell auf, das sich seine „Vogelschiss“-Aussage auf den Zeitabschnitt innerhalb der gesamten deutschen Geschichte bezieht. Und in dem Fall hatte er recht. Er hat es nur blöd formuliert und ausgedrückt, denn die 12 Jahre Nationalsozialismus in Deutschland sind im Vergleich zu mindestens 2000 Jahre Geschichte nur ein minimaler Zeitabschnitt. Ob das Land vorher Germania, Deutsches Kaiserreich, Deutsches Reich, 3. Reich oder Deutschland genannt wurde, spielt dabei keine Rolle.

Dennoch ist die Frage, wie extrem rechts die AfD schwimmt. Ist eine ganze Partei mit ca. 35000 Mitgliedern aufgrund von ein paar wenigen Mitgliedern als Rechtsextrem anzusehen ? Ist der Flügel der AfD vollständig völkisch-national rechtsaußen ? Auch hier habe ich etwas gegraben und kam zu unterschiedlichen Ergebnissen. Ich musste feststellen, das viele Anhänger des Flügels eine direktere Vorgehensweise bevorzugen, um in Deutschland Kultur, Traditionen und Sicherheit wieder herzustellen. Manche würden es als extrem bezeichnen, andere eher als konservativ. Ich musste für mich jedoch feststellen, das der Flügel nicht mein Fall ist, da der Umgangston und die „Befehlskette“ meines Erachtens ein wenig zu extrem rüber kommt. Und obwohl der Flügel von den Medien und Parteigegnern als das pure Böse hingestellt wird, hat der Flügel in den östlichen Bundesländern einen enormen Erfolg. Wie kann das sein ?

Der Flügel-Erfolg im Osten
Obwohl der Flügel in den westlichen Bundesländern eher als rechtsaußen bzw. rechtsextrem angesehen wird, holte der Flügel für die AfD traumhafte Wahlergebnisse in den östlichen Bundesländern. 27,5 % in Sachsen und 23,5 % in Brandenburg. Für die Landtagswahlen in Thüringen am 27.10.2019 wird ein ähnliches Ergebnis erwartet. In den westlichen Bundesländern dagegen kommt die AfD nur selten über die 10 % Hürde. Als ich von einem engen Freund auf seine Hochzeit in Chemnitz eingeladen wurde, nutzte ich die Möglichkeit, mich dort mit einigen Menschen über die politischen Unterschiede zwischen Ost und West zu unterhalten. Aus den Gesprächen konnte ich entnehmen, das die Unterschiede in der Erziehung liegen. So sind die meisten AfD Wähler im Osten noch in der Zeit der DDR aufgewachsen. Den Menschen in der DDR wurde nie die Schuld am 2. Weltkrieg eingeredet, ganz im Gegenteil ! Das elementare Ziel der Erziehung in der DDR, welches 1965 amtlich in das Bildungsgesetz aufgenommen und später in der Verfassung der DDR festgeschrieben wurde, war es, die Kinder und Jugendlichen zu allseitig und harmonisch entwickelten sozialistischen Persönlichkeiten, deren wesentliche Merkmale aus dem allgemeineren sozialistischen Menschenbild abgeleitet wurden, zu erziehen. Es wurde verdeutlicht, dass die sozialistische Erziehung besonders von patriotischen Merkmalen und Zielen gekennzeichnet war. In der BRD sah die Erziehung jedoch ganz anders aus. Mir wurde in der Schule schon beigebracht, dass durch die 12 Jahre NS Herrschaft die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse in Deutschland zusammen brachen und das deutsche Menschenbild nach dem Zweiten Weltkrieg weltweit stark geschädigt war. Wir wurden also so erzogen, dass wir schon bei Anzeichen von Nationalsozialismus auf Abwehr gehen, damit sowas nie wieder passiert. Und genau das ist die beste Waffe der Medien und Politiker gegen die AfD. Indem laufend mediale Hetze mit Bezug auf die NS Zeit gegen die Partei, deren Politiker und Mitglieder, sowie deren Wähler durchgeführt wird, hat die AfD genügend Gegner in der Bevölkerung. Das heißt aber auch, dass das politische Vorgehen vom Flügel der westlichen AfD eher schadet.

Medien und Presse
In den Medien und der Presse schneidet die AfD in der Regel eher negativ ab. Ob dieses Vorgehen durch Einwirkung und den Einfluss politischer Gegner herbei geführt wird, ist offiziell nur eine Vermutung. Einen 100 prozentigen Beweis dafür gibt es jedoch nicht. Allerdings gibt es die eine oder andere Beschuldigung der Einflussnahme. ZDF Journalist Wolfgang Hernes berichtete in einem Interview, dass die Journalisten Anweisungen für die Berichterstattung von Merkel & Co erhalten haben. TV Moderatorin Katrin Huß kündigte beim MDR, weil ihr die politischen Standpunkte zu weit gingen. Der Rapper „Kollegah“ lehnte ein Angebot von 50.000 € ab, weil er die geforderte Positionierung gegen die AfD nicht vertreten konnte. Es ist auch durch ein Urteil des Bundesverfassungsgericht bekannt, das ca. 50 % des Rundfunkrates Staatsvertreter sind. Allein nur der ZDF Fernsehrat setzt sich zu 70 % aus Mitgliedern und Unterstützer politischer Parteien zusammen, wenn man die Namen mal überprüft. Die Vorsitzende Marlehn Thieme ist seit 2007 Beraterin für die deutsche Bundesregierung zur Fortentwicklung ihrer Strategien zur Nachhaltigkeit. Der Lebenslauf von Dr. Carsten Brosda ist mit Pressearbeiten für die SPD durchsetzt. So geht es immer weiter. Kann mit solch einem Einfluss von politischen Parteifunktionären ein objektiver und unabhängiger Journalismus überhaupt funktionieren ? Ein klares „Nein“ sprach das Bundesverfassungsgericht am 25.03.2014 aus. Und trotz des Urteils von 2014 ist der politische Einfluss auf die Medien und Presse enorm. Denn nicht nur das Fernsehn, sondern auch viele Radiosender und Zeitungsverlage stehen unter politischem Einfluss. Als Beispiel nenne ich die schon erwähnte Deutsche Druck und Verlagsgesellschaft (DDVG), die ein Unternehmensbereich der SPD ist und zahlreiche Zeitungen und Verlage unter sich hat. Dann gibt es natürlich noch die Verbindungen außerhalb der Parteilandschaft. Christine Strobl, Ehefrau des baden-württembergischen CDU-Landesvorsitzenden Thomas Strobl und Tochter des derzeitigen Bundestagspräsidenten Wolfgang Schäuble, ist die Leiterin von Degeto Film, eines hundertprozentigen Tochterunternehmens der ARD. Wenn die Medien von Parteien oder externen Personen der Parteien beeinflusst werden, erklärt dies zumindest die dauerhaft mediale Hetze gegen die AfD. Und es ist schon länger bekannt, dass die Medien als 4. Gewalt nach der Exekutive, Legislative und Judikative angesehen werden. Denn die Medien beeinflussen die Meinung der Bevölkerung und ist als Waffe gegen die AfD bestens geeignet.

Von Gegnern der AfD werden alternative und unabhängige Medien gern als Verbreiter von Fake News abgestempelt. So wird z.B. RT Deutschland (Ableger von dem russischen „Russia Today“) vorgeworfen, sie würden bewusst Einfluss in die deutsche Politik durch Falschinformationen nehmen. Auch private Blogs wie der von Journalist Roland Tichy oder allgemein unabhängige Nachrichtenseiten wie Epoch Times, Jouwatch und PI News werden oft als Fakenews-Schmiede bezeichnet. Wer berichtet genauer ? Medien und Presse, die von politischen Parteien beeinflusst werden könnten, oder unabhängige Medien ohne politischen Einfluss ? Ich wähle da eher die unabhängigen und privaten Medien, aber das muss jeder für sich selbst entscheiden.

Das fordert die Alternative für Deutschland
Die AfD kritisiert einige Punkte, die sich seit den 90er Jahren eingebürgert haben. Die Einmischung der Europäischen Union in unsere nationale Gesetzgebung ist eines der stärksten Kritikpunkte. Aber auch Themen wie Zuwanderung, Sicherheit, Tradition und Kultur, Gesundheit, Familie ect. sind Kernpunkte der AfD. Man kann alles auf der Webseite der Alternative für Deutschland nachlesen. Ich werde jetzt nur auf ein paar wenige Punkte eingehen.

– Direkte Demokratie
Die AfD fordert eine direkte Demokratie nach Schweizer Vorbild. Bei wichtigen Entscheidungen, die für das Land und die Bürger maßgebliche Veränderungen bedeuten, soll das Volk per demokratischer Abstimmung entscheiden. Das gilt für Bundes und Landesebene. Die CDU hat jedoch die so genannte 2/3 Mehrheit für die Anträge auf Volksentscheide verhindert, indem sie jedes mal dagegen stimmte.

– Europa der Nationen
Wenn eines in den letzten Jahren klar wurde, dann, dass die EU alle Nationen angleichen will. Allein schon durch die intensive Einmischung in die nationalen Gesetze, sowie das politische Vorgehen der einzelnen Länder, diktiert die EU, wie die Nationen zu leben und zu agieren haben. Die AfD will wieder zurück zur Souveränität der Nationen.

– Zuwanderung & Asyl
Wenn wir bedenken, wie viele Menschen aus verschiedenen Teilen der Welt nach Europa „geflüchtet“ sind, wird schnell klar, dass eine so große Menge nicht gestemmt werden kann. Die AfD hat in ihrem Wahlprogramm einen recht passenden Satz : „Afrika kann nicht in Europa gerettet werden“. Daher fordert die AfD, dass die Zuwanderung in Deutschland gestoppt wird, und die Grenzen geschlossen und gesichert werden. Des weiteren fordert die AfD, das die abgelehnten Asylbewerber schnellstmöglich abgeschoben werden. Das Thema ist recht breit gefächert, daher würde es nun zu lange dauern, dies alles zu beschreiben.

– Deutsche Leitkultur statt Multikulturalismus
Die AfD bekennt sich zur deutschen Leitkultur. Diese fußt auf den Werten des Christentums, der Antike, des Humanismus und der Aufklärung. Sie umfasst neben der deutschen Sprache auch unsere Bräuche und Traditionen, Geistes- und Kulturgeschichte. Die Ideologie des Multikulturalismus gefährdet alle diese kulturellen Errungenschaften, löst die Gemeinschaft auf und befördert die Entstehung von Parallelgesellschaften, die wir in den letzten 4 Jahren z.B. in Schulen nun schon oft erleben durften.

– Innere Sicherheit
Terror und Kriminalität sind mittlerweile ein alltägliches Erlebnis in Deutschland. Vor allem seit 2015 haben die Gewalt, Einbruch und Drogendelikte stark zugenommen. Die AfD fordert daher einige Punkte, um dies einzudämmen. Die genauen Punkte können auf der AfD Webseite nachgelesen werden.

Fazit
Die Alternative für Deutschland vertritt viele Punkte, denen ich zustimme und mit meinem Gewissen vertreten kann. Die AfD hat zwar auch ihre Schattenseiten, jedoch sind die positiven Punkte weitaus gewichtiger. Man muss die Partei nicht mögen, man muss sie auch nicht wählen. Aber man sollte die Partei genauso demokratisch behandeln, wie alle anderen Parteien auch. Denn man darf nicht vergessen, das eine Menge Menschen diese Partei gewählt haben. Indem die AfD von allen Seiten blockiert, attackiert und denunziert wird, zeigt dies nur, das die Parteigegner der AfD die eigentlichen Anti-Demokraten sind.